„Kultusministerium bei Beschulung der Flüchtlingskinder endlich aufgewacht!“

„Allein wird Kultusministerin Frauke Heiligenstadt die Herausforderungen bei der Beschulung der Flüchtlingskinder (nds. Schulpflicht für alle) angesichts der prognostizierten Verfünffachung der Flüchtlingszahlen von jährlich 18.000 (Jahr 2014) auf über 80.000 in diesem Jahr mit dem laufenden Schuletat nicht schultern können. Nach eigenen Aussagen in der heutigen Pressekonferenz gehe man von rund zusätzlich 25.000-30.000 Kindern und Jugendlichen aus, die in Niedersachsen der Schulpflicht unterliegen werden. Umso verwunderlicher ist es für den VBE als Lehrerorganisation, dass die Regierungsfraktionen SPD und GRÜNE im Gegensatz zu den beiden Oppositionsfraktionen mit zusätzlichen Forderungen und Vorschlägen für den akuten Mittel-und Personalbedarf sich öffentlich „vornehm“ zurückhalten.“ Mit diesen Worten zieht VBE-Landesvorsitzende eine erste Bilanz zum MK-Ausblick für das Schuljahr 2015/16.

Frau Franke-Zöllmer weiter: „Die bisherigen Haushaltsbereitstellungen auf der Grundlage der Schüler- und Schulprognosen von 2014 lassen nur ein defizitäres Handeln der Kultusministerin zu. Ein Vertrösten auf den Haushalt für das Jahr 2016,der in der Regel im Kultusbereich erst ab dem Schuljahr 2016/17 greift, wird keine ausreichende Unterstützung für die landesweit betroffenen Schulen und Lehrkräfte sein. Deshalb erneuert der VBE seine Forderungen nach einer nachhaltigen Strategie, die durch einen Nachtragshaushalt finanziell abgesichert wird. Entsprechende Vorschläge dazu wurden von uns eingebracht.“