25.06.2016

Presseartikel zum Thema "Rente"



Auf dieser Seite erscheinen regelmäßig Presseartikel zum Thema Rente. Sie werden uns jeweils von Max Schindelbeck, dem Bundesseniorenvertreter zur Verfügung gestellt.

Max Schindelbeck - Bundesseniorenverter



Max Schindelbeck

 
 

Infos zur aktuellen Pflegediskussion

  • Das Bundesministerium für Gesundheit hat den Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Rehabilitation und intensivpflege-rischer Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung (RISG) vorgelegt. Der dbb hat im Rahmen der Verbändebeteiligung hierzu eine schriftliche Stellungnahme abgegeben.
  • Stellungnahme des dbb beamtenbund und tarifunion zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Rehabilitation und
    intensivpflegerischer Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung (Reha- und Intensivpflege-Stärkungsgesetz – RISG)
  • Stellungnahme der dbb bundesseniorenvertretung zum Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung von Rehabilitation und
    intensivpflegerischer Versorgung in der gesetzlichen Krankenversicherung (Reha- und Intensivpflege-Stärkungsgesetz – RISG)
  • Verbände fordern bessere Vereinbarkeit von Pflege und Beruf
  • Gesundheit: Prävention und Rehabilitation sollen gestärkt werden.

Systemgerechte Übertragung der Mütterrente in das Beamtenversorgungsrecht des Bundes

Im aktuellen Entwurf eines Gesetzes zur Modernisierung der Strukturen des Besoldungsrechts und zur Änderung dienstrechtlicher Vorschriften (Besoldungsstrukturenmodernisierungsgesetzes – BesStMG) ist, wie berichtet, die Übertragung der Verbesse-
rungen des Kindererziehungszuschlags für vor 1992 geborene Kinder in das Beamtenversorgungsrecht des Bundes vorgesehen.
Bei der Neuregelung in § 50a BeamtVG sind zwei Fallkonstellationen zu unterscheiden:

  • Wurde das Kind innerhalb des Beamtenverhältnisses geboren, wird statt der bisherigen Bewertung von pauschal sechs Monaten als ruhegehaltfähige Dienstzeit ab Geburt ein Kindererziehungszuschlag für 30 Monate entsprechend SGB VI ge-währt. Dies geschieht nicht von Amts wegen, sondern muss beantragt werden. Dem Antrag wird stattgegeben, d. h., die Versorgungsbezüge werden neu festgesetzt, wenn die Gewährung des neuen Kindererziehungszuschlags bei gleichzeitigem Wegfall der ruhegehaltfähigen Dienstzeit nach altem Recht (6 Monate) eine finanzielle Verbesserung bewirkt. 
  • Wurde das Kind vor der Berufung in ein Beamtenverhältnis geboren, wird ein Kindererziehungszuschlag unter Berücksichtigung von 30 Monaten statt wie bisher von 12 Monaten gewährt. Dies wird von Amts wegen berücksichtigt, muss also nicht gesondert beantragt werden.

Damit wird eine zentrale Forderung des dbb und der dbb bundesseniorenvertretung zur Schließung einer Gerechtigkeitslücke bei Beamtinnen und Beamten des Bundes erfüllt. Die Regelung wird hoffentlich als Vorbild für diejenigen Länder sein, in denen bis heute eine nicht begründbare Benachteiligung von Beamtinnen und Beamten mit vor 1992 geborenen Kindern besteht.
Zunächst müssen jedoch die Gesetzesänderungen von Bundesregierung und Deutschem Bundestag beschlossen werden. Über den Verlauf des Gesetzgebungsverfahrens werden wir informieren.

Seehofer unterstützt „Mütter-Rente“ für Bundesbeamtinnen und -beamte

10.04.2019 Nr. 48/2019 Versorgung
„Die ‚Mütter-Rente‘ soll laut Bundesinnenminister Seehofer endlich auf die Beamtenschaft des Bundes übertragen werden“, sagte Friedhelm Schäfer, dbb Fachvorstand für Beamtenpolitik, am 10. April 2019.
Unter der „Mütter-Rente“ wird die verbesserte Anerkennung von Kindererziehungszeiten im Rentenrecht verstanden. Die zweite Stufe dieser Reform gilt seit dem 1. März 2019. Der dbb hat sich stets für eine systemgerechte Übertragung auf das Versorgungsrecht im Beamtenbereich eingesetzt. Im Interview mit dem dbb magazin (Ausgabe 03/2019) hatte Bundesinnenminister Horst Seehofer deshalb jüngst angekündigt, noch im Frühjahr darüber entscheiden zu wollen.........mehr!

Eine enkeltaugliche Zukunft gestalten



Am 17. Januar 2019 hatte die Bundesarbeitsgemeinschaft der Seniorenorganisationen (BAGSO) zu einer eintägigen Informationsveranstaltung unter der Leitung des BAGSO-Vorsitzenden, Franz Müntefering, nach Bonn eingeladen. Der Titel „Eine enkelgerechte Zukunft gestalten – Ältere Generationen und die globale Agenda 2030“ hatte eine erhebliche Anzahl Interessierter aus den unterschiedlichen Mitgliedsorganisationen angelockt, darunter die Vertreter des VBE, Max Schindlbeck als Vorsitzenden der VBE-Bundesseniorenvertretung und Gerd Kurze als seinen Stellvertreter.............mehr!

 

Bayerisches Staatsministerium der Finanzen, für Landesentwicklung und Heimat

Pressemitteilung Nr. 361/18
München, 11. September 2018

FÜRACKER ZUR IDEE EINER EINHEITSRENTE:
TEURER UND SCHLECHTER FÜR ALLE


Bundesarbeitsminister Hubertus Heil versucht, die Idee der in den Koalitionsverhandlungen aus guten Gründen gescheiterten Einheitsversicherung in der gesetzlichen Rentenversicherung aufzuwärmen. Die Fakten bleiben aber unverändert: Zusätzliche Beitragszahler lösen kein Finanzierungsproblem der gesetzlichen Rentenversicherung, weil damit auch zusätzliche Leis-
tungsansprüche verbunden sind. Sicher ist jedoch, dass die öffentlichen Haushalte durch die Mehrkosten für Arbeitgeberbeiträge zur gesetzlichen Rentenversicherung und zur Zusatzversorgung mehr belastet würden.   ..................mehr!

Die gesetzliche Rente ist viel besser als ihr Ruf

(Süddeutsche Zeitung, Seite 1 von 3, 10. Juli 2016)
Banken wanken, Versicherer schwächeln, nur die Rentenversicherung ist stabil. Wer gegen Altersarmut kämpfen will, muss an anderer Stelle ansetzen.
Von Thomas Öchsner
Am Anfang war eine Art kollektive Gehirnwäsche. Keine 20 Jahre ist es her, da beschworen Ökonomen, Rentenexperten, Lobbyisten der Finanzindustrie und Politiker ein neues Mantra: Die gesetzliche Rente, hieß es damals, sei eine "tickende Zeitbombe". Geld in die
Rentenkasse einzuzahlen, das sofort wieder an die Rentner ausgezahlt wird, entspreche "dem Vorsorgeprinzip primitiver Gesellschaften, die über keinen leistungsfähigen Kapitalmarkt verfügen", so der Wissenschaftliche Beirat des Bundeswirtschaftsministeriums. Die Bürger müssten mehr privat vorsorgen. Alles andere sei "alternativlos".    mehr

Rentenbeitragssatz bleibt bis 2020 stabil

(Frankfurter Allgemeine 24. 06. 206)
Aber das Finanzpolster der Renteversicherung schmilzt schnell/Rente mit 63 ist beliebig

enn. Berlin 23. Juni. Gute Nachrichten für Arbeitnehmer und Arbeitgeber: Der aktuelle Rentenbeitragssatz von 18,7 % wird nach neuen Berechnungen der Rentenversicherung bis zum Jahr 2020 stabil bleiben.     mehr..........

Koalition steuert auf heißen Renten-Herbst zu

(Frankfurter Allgemeine 22. 06. 2016)
Ministerin Nahles plant einen Dialog über die private und betriebliche Vorsorge. Wohin könnte die Reise gehen?
Von Kerstin Schwenn
Berlin 21. Juni, An diesem Donnerstag kommen die Bundesregierung und die Sozialpartnerwieder auf Schloss Meseberg zusammen. Die Frequenz der Treffen ist zur Zeit hoch.   mehr.............

 
 

DBB Forum Siebengebirge
Die dbb-Bundesseniorenvertretung veranstaltete im Oktober 2016 im dbb forum siebengebirge ein drei- tägiges Seminar mit dem Titel „Pflegestärkungsgesetze – Um- gang mit und Erwartungen an die Neuregelungen“. Schwerpunktmäßig ging es .........
weiter

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